Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Reemento GmbH, Wilhelmstr. 9, 33602 Bielefeld (nachfolgend "Reemento") und dem Auftraggeber (nachfolgend "Kunde") über Beratungsleistungen im Bereich AI-Governance.
Abweichende Bedingungen des Kunden werden nur anerkannt, wenn Reemento ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
§ 2 Leistungsumfang
Der Umfang der von Reemento zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der schriftlichen Auftragsbestätigung. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform.
Reemento erbringt Beratungs- und Implementierungsleistungen im Bereich AI-Governance für Microsoft-365-Umgebungen. Die Leistungen umfassen insbesondere:
- AI-Inventarisierung und Risikoklassifikation
- Konfiguration technischer Controls (Purview, Entra, DLP, Labels)
- Erstellung von Evidence Packs und Nachweisdokumentation
- Aufbau von Operating Models und Review-Strukturen
§ 3 Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde stellt Reemento alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge und Ressourcen rechtzeitig zur Verfügung. Verzögerungen, die auf fehlende Mitwirkung des Kunden zurückzuführen sind, gehen nicht zu Lasten von Reemento.
§ 4 Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung richtet sich nach dem jeweiligen Angebot. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nicht anders vereinbart.
§ 5 Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erhaltenen vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln und nur für die vereinbarten Zwecke zu verwenden. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
§ 6 Haftung
Reemento haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Reemento nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
Reemento erbringt keine Rechtsberatung. Die Verantwortung für rechtliche Bewertungen und behördliche Freigaben verbleibt beim Kunden.
§ 7 Laufzeit und Kündigung
Die Laufzeit ergibt sich aus dem jeweiligen Projektvertrag. Beide Parteien können den Vertrag aus wichtigem Grund außerordentlich kündigen. Die Kündigung bedarf der Schriftform.
§ 8 Geistiges Eigentum
Arbeitsergebnisse, die im Rahmen des Auftrags erstellt werden, gehen mit vollständiger Bezahlung in das Eigentum des Kunden über. Methoden, Frameworks und Tools, die Reemento vor oder unabhängig vom Auftrag entwickelt hat, verbleiben im Eigentum von Reemento.
§ 9 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Bielefeld, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: März 2025